Lizenz-, Nutzungs- und Geschäftsbedingungen

Grundlagen:
Diese Lizenz-, Nutzungs- und Betriebsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge der fourelse ag, Bahnhofstrasse 27, 8194 Hüntwangen (nachfolgend fourelse). Dieser Vertrag gilt auch für Vertragsverlängerungen oder -veränderungen, auch wenn er nicht nochmals ausdrücklich vereinbart wird. Anders lautende Bedingungen z.B. des Kunden sind explizit ausgeschlossen. Das Angebot steht Personen mit Wohnsitz in der Schweiz zu. Wird das Angebot von Kunden mit Wohnsitz im Ausland in Anspruch genommen, so geschieht dies auf eigene Gefahr. Diesbezüglich wird jede Haftung ausgeschlossen und der Kunde anerkennt ausdrücklich das schweizerische Recht an.

Vertragsverpflichtung 4else:
fourelse stellt dem Kunden Online-Produkte gemäss Produkteliste sowie die dazugehörigen Online-Plattformen zur Verfügung (fourelse-Services). Dabei wird zwischen kostenfreiem Service (Free-Service) und bezahlten Premium-Services unterschieden. Free-Service ist ohne jegliche Zahlungsverpflichtung; fourelse kann dafür Werbungen zuschalten. Auswahl, Form und Art der Werbung ist allein Sache der fourelse. Fourelse verpflichtet sich, die vom Kundenstandort übertragenen elektronischen Daten sicher aufzubewahren. Die Kundenangaben werden digital verschlüsselt. Fourelse kann das Angebot jederzeit nach entsprechender Vorankündigung anpassen und/oder verändern.

Vertragsverpflichtungen Kunde:
Der Kunde verpflichtet sich explizit, darauf zu achten, dass keine illegalen, straf- zivil- oder öffentlich-rechtlich relevanten Inhalte in seinen Daten vorhanden sind, insbesondere auch, dass er über die nötigen Urheberrechte von aufgeschalteten Informationen, Fotos und Dokumenten verfügt sowie jederzeit die entsprechenden datenschutz-, wettbewerbs- und persönlichkeitsrechtlichen Anforderungen einhält. Im Weiteren verpflichtet er sich, Angaben über sich und oder seine Gesellschaft wahrheitsgetreu und korrekt anzugeben und zu verwenden. Fourelse behält sich entsprechend vor, Inhalte oder Benutzerkonten jederzeit zu überprüfen, zurückzuweisen und/oder zu löschen. Eine Anbindung ans Internet ist Sache des Kunden. Die Aufbewahrung der Zugangsdaten (Administration, Private-Link, Anmeldung etc.) ist Sache des Kunden. Der Kunde verpflichtet sich weiter, von sämtlichen Daten auf der Plattform ein lokales Backup bei sich zu machen. Fourelse übernimmt keine Haftung für Datenverluste auf ihren Services. Im Weiteren behält sich fourelse das Recht vor, nicht mehr verwendete Daten zu löschen.

Vertragsbeginn, -dauer und -übertragung:
Der Vertrag tritt mit dem elektronischen Einverständnis zu diesen Bestimmungen oder der schriftlichen Unterzeichnung des fourelse-Services in Kraft. Die Vertragsdauer der Premium-Services beträgt 30 Tage oder wahlweise ein Jahr, (Vertragsdauer). Der Vertrag erneuert sich jeweils automatisch auf das Ende der Vertragsdauer, sofern der Kunde nicht eine Arbeitswoche vor Ende der Vertragsdauer den Vertrag beendet (die Beendigung des 4else-Vertrages kann direkt im Benutzerkonto vorgenommen werden). Fourelse behält sich vor, bei fehlender Leistung den Service temporär einzustellen oder auf die Free-Version zu reduzieren. Weitere und andere Verzugsformen bleiben vorbehalten. Alle Nebenabreden, Zusicherungen und Änderungen sind für fourelse nur nach schriftlicher Bestätigung verbindlich. Fourelse allein ist berechtigt, dieses Vertragsverhältnis sowie alle weiteren Verhältnisse mit dem Kunden auf eine andere Vertragspartei zu übertragen. Der Kunde hat keinen Anspruch auf eine Rückerstattung allfällig geleisteter Initialzahlungen nach erfolgter Service-Kündigung.

Gültigkeit, Preise und Verrechnung:
Der Kunde verpflichtet sich, den Servicebetrag jeweils vor Beginn der Serviceperiode von Premium-Services (Kreditkarten- Postfincance- oder Paypal-Zahlung) oder dreissig (30) Tage nach erfolgter Rechnungsstellung ohne Abzüge zu leisten. Fourelse-Offerten haben eine Gültigkeit von 30 Tagen. Alle Preisangaben auf Preislisten, Internet oder Prospekten sind (falls nicht ausdrücklich vermerkt) unverbindlich und können durch fourelse jederzeit angepasst werden. Der Kunde bestätigt ausdrücklich auf jede Verrechnungseinrede gegenüber fourelse zu verzichten. Nicht benutzte oder nur teilweise benutzte Dienstleistungen werden nicht rückvergütet.

Eigentums- und Urheberrechte:
Fourelse behält zu jeder Zeit das vollständige Eigentum sowie sämtliche Immaterialgüterrechte und/oder andere Rechte an den Softwarekomponenten, Tools, Produkten und an der Onlineplattform. Der Kunde erhält einzig das Nutzungsrecht während der Vertragsdauer. Nach Vertragsende erlischt jede Befugnis des Kunden, die Services zu nutzen, zu übertragen, zu kopieren oder in anderer Weise zu verwenden.

Datenschutz:
Fourelse verpflichtet sich, die Schweizer Datenschutzbestimmungen einzuhalten. Der Kunde anerkennt ausdrücklich, dass fourelse Profildaten sowie Nutzungsverhalten auf der Plattform in Form von Dienstleistungen wie Google Analytics© oder ähnlichen Produkten sowie mittels Cookies speichern und für sich und Dritte, mit denen fourelse zusammenarbeitet, verwenden darf. Die vom Kunden unter diesem Vertrag gespeicherten oder gesicherten Kundendaten gehören allein und ausschliesslich dem Kunden. Der Kunde kann – selbst während der Laufzeit dieses Vertrages – die jederzeitige und sofortige Herausgabe aller Daten auf der Plattform gegen Aufwandsentschädigung verlangen und im Falle der Auflösung des Vertrages von fourelse eine schriftliche Erklärung verlangen, dass keine Plattform-Daten des Kunden mehr von fourelse aufbewahrt werden. Adressen können über verschiedene Dienste (wie z.B. Google, Facebook etc.) angebunden werden. Solche Adressdaten wie auch dazugehörige Passwörter und Zugangsdaten werden grundsätzlich nicht gespeichert.

Gewährleistung und Haftung:
Fourelse übernimmt keine Garantie für die Serviceverfügbarkeit oder technischen Support. Fourelse schliesst jede Haftung, soweit gesetzlich möglich und zulässig (gilt auch für Drittpersonen), aus. Die Verantwortung für eine erfolgreiche Nutzung des Portals liegt allein beim Kunden.

Wirksamkeit der Bedingungen:
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die restlichen Bestimmungen nicht. Es gelten anstelle der unwirksamen Bestimmungen dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahe kommende Ersatzbestimmungen, welche die Parteien zu Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten. Gleiches gilt für die Unvollständigkeit der Bestimmungen entsprechend.

Gerichtstand und anwendbares Recht:
Das Rechtsverhältnis untersteht dem schweizerischen Recht. Gerichtsstand sind die ordentlichen Gerichte in Hüntwangen ZH (Schweiz).

Hüntwangen, Mai 2020

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